Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzerinformationen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der Plattform COVANAN (erreichbar unter covanan.com), betrieben durch die:
   Scaled Academy GmbH
   Taunusanlage 8
   60329 Frankfurt am Main
   
   Geschäftsführung: Jiaming Song
   Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 133319
   (nachfolgend „Anbieter“).
2. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung und technische Besonderheiten

1. COVANAN ist ein webbasierter Dienst für verschlüsselte Peer-to-Peer (P2P) Kommunikation. Der Anbieter stellt lediglich die technische Infrastruktur für den Verbindungsaufbau („Handshake“) bereit.
2. Aufgrund der P2P-Architektur und der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung werden Nachrichteninhalte nicht auf den Servern des Anbieters gespeichert oder verarbeitet.
3. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit der P2P-Verbindung, da diese maßgeblich von der Netzwerkumgebung (Firewalls, NAT-Typen) der beteiligten Nutzer abhängt.
4. Kein Notruf-Dienst: COVANAN ist kein Ersatz für einen herkömmlichen Telefondienst. Der Dienst ermöglicht ausdrücklich keine Notrufe zu Polizei, Feuerwehr oder anderen Rettungsdiensten (z. B. 110, 112). Es erfolgt keine Standortübermittlung an Notruf-Abfragestellen.

§ 3 Kostenlose Nutzung (Free-Plan)

1. Der Dienst ist in einer kostenlosen Basisversion (Free-Plan) verfügbar. Die Nutzung des kostenlosen Tarifs kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung seines Kontos beendet werden.
2. Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit oder die Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht im kostenlosen Tarif nicht. Der Anbieter behält sich vor, kostenlose Dienste jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern oder einzustellen.

§ 4 Registrierung und Identität

1. Der Nutzer kann ein Konto unter Verwendung einer E-Mail-Adresse oder eines frei wählbaren Benutzernamens erstellen.
2. Wichtiger Hinweis zur Passwortwiederherstellung: Entscheidet sich der Nutzer für die Registrierung mittels eines Benutzernamens (ohne Hinterlegung einer validen E-Mail-Adresse), ist eine Passwortwiederherstellung durch den Anbieter technisch unmöglich. Bei Verlust des Passworts verliert der Nutzer unwiderruflich den Zugang zu seinem Konto und den damit verbundenen kostenpflichtigen Funktionen. Ein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Gebühren besteht in diesem Fall nicht.

§ 5 Vertragsschluss und Abonnements

1. Die Präsentation der Tarife (z. B. „Spark“, „Pro“, „Team“) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
2. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im Checkout-Prozess gibt der Nutzer ein bindendes Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bereitstellung des Dienstes bestätigt oder der Zahlungsvorgang erfolgreich abgeschlossen wurde.
3. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten zusätzlich die Nutzungsbedingungen von Stripe.

§ 6 Preise, Zahlung und Laufzeit

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise, die auf der Webseite einsehbar sind. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Kostenpflichtige Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich), sofern der Nutzer nicht vor Ablauf des aktuellen Zeitraums kündigt. Die Kündigung kann direkt über die Kontoeinstellungen erfolgen.
3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer den Dienst für rechtswidrige Zwecke nutzt oder gegen die Bestimmungen zur verbotenen Nutzung (§ 8) verstößt. In einem solchen Fall erfolgt die Sperrung oder Löschung des Accounts fristlos.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

§ 8 Pflichten des Nutzers und Verbotene Nutzung

1. Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen. Verboten ist insbesondere die Übermittlung von Inhalten, die gegen Strafgesetze verstoßen (z. B. Volksverhetzung, Beleidigung, Terrorismusbezogene Inhalte, Kindesmissbrauchsdarstellungen, Betrug oder Erpressung).
2. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass die Nutzung der Verschlüsselungstechnik nicht gegen lokale Gesetze an seinem Standort verstößt.

§ 9 Haftung und Freistellung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.
2. Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, da systembedingt keine Speicherung von Inhalten erfolgt.
3. Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes durch den Nutzer beruhen. Dies umfasst auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung.

§ 10 Technische Integrität

Der Anbieter weist darauf hin, dass er aufgrund der technischen Architektur (Ende-zu-Ende-Verschlüsselung) keine Möglichkeit hat, Verschlüsselungen zu umgehen oder Inhalte für Dritte (einschließlich Behörden) lesbar zu machen („No Backdoor“).

§ 11 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.